Das Übergangsteam von Präsident Trump hat Regierungsbeamte unter Präsident Obama aufgefordert, die Ausgaben für AIDS-Prävention zu rechtfertigen. Nach einem Bericht der New York Times haben Mitglieder von Trumps zukünftiger Regierungsmannschaft einen Fragenkatalog ans Außenministerium geschickt und darin darum gebeten, die, ihrer Meinung nach, „enormen Investitionen“ in PEPFAR zu erläutern. Der President’s Emergency Plan for AIDS Relief (PEPFAR) wurde unter Präsident George W. Bush eingeführt, um die Ausbreitung von HIV und AIDS in Entwicklungsländern und der dritten Welt zu bekämpfen. Das Programm hat dazu beigetragen, dass sich die Sterblichkeit unter HIV-Patienten in diesen Teilen der Welt in fünf Jahren mehr als halbiert hat. Es hat im Wortsinne Millionen von Leben gerettet.   

Die Frage zeugt entweder von einer fast zynischen Einstellung gegenüber der dritten Welt oder einer unglaublichen Naivität in Bezug auf internationale HIV-Politik.

Nichtsdestotrotz möchte die Regierungsmannschaft von Donald Trump laut der New York Times nun wissen, ob das Programm nicht doch einfach nur etwas ist, das Drittweltländer inzwischen als sichere Geldquelle ansehen. Eine der Fragen lautet: „Ist PEPFAR die massiven Investitionen in es wirklich wert, wenn es doch so viele Sicherheitsbedrohungen in Afrika gibt? Ist PEPFAR nicht nur ein riesiges, internationales Geldbeschaffungsprogramm?“ Die Frage zeugt entweder von einer fast zynischen Einstellung gegenüber der dritten Welt oder einer unglaublichen Naivität in Bezug auf internationale HIV-Politik. Das US-Budget für PEPFAR in den letzten zehn Jahren betrug rund 70 Milliarden Dollar. Von diesem Geld wurden und werden über acht Millionen Menschen in einem dutzend Ländern mit Medikamenten versorgt und fast 70 Millionen wurden auf HIV-getestet. Zum Vergleich: die von Donald Trump an der Grenze zu Mexiko geplante Mauer wird, so veranschlagen Beobachter, ungefähr 85 Milliarden Dollar kosten.

Allerdings hat PEPFAR einen Fan im US-Ministerium: den von Trump berufenen, zukünftigen Außenminister Rex Tillerson selbst

Allerdings hat PEPFAR einen Fan im US-Ministerium: den von Trump berufenen, zukünftigen Außenminister Rex Tillerson selbst. Der Öl-Milliardär sagte: „Ich habe mir selbst vor Ort ein Bild davon machen können und weiß, dass PEPFAR sehr dazu beiträgt, dass Bild der USA als einer Nation des Mitgefühls in Afrika zu prägen. Die Menschen dort wissen, dass das amerikanische Volk mit ihnen fühlt und ihnen hilft. PEPFAR ist eines der besten Programme auf dem Kontinent. Das wird von den Führern der betroffenen Länder anerkannt, aber vor allem von denen, denen das Programm sehr hilft.“ Präsident Obama hatte in seiner Botschaft zum Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember 2016 gesagt: „Wir müssen noch mehr tun, um diejenigen zu erreichen, die dem größten Risiko in Bezug auf HIV/AIDS ausgesetzt sind. Die Vereinigten Staaten helfen mit, eine internationale Antwort auf die Probleme zu geben, damit wir 2030 das Ende der Epidemie verkünden können. Wir haben dafür den President’s Emergency Plan for AIDS Relief (PEPFAR) noch einmal verstärkt, um den Fortschritt auf diesem Gebiet zu beschleunigen.“ Anfang Januar hatte die Bill und Melinda Gates Foundation bekanntgegeben, dass sie 140 Millionen Dollar für die Entwicklung einer neuen Methode investierten würde einer HIV-Investition vorzubeugen. (MÄNNER-Archiv)

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